CH Media. See more of Grünliberale Kanton Zürich on Facebook. Allein dass geschützte Tiere potenziell einen Schaden verursachen könnten, reicht aus, um sie laut der Gesetzesänderung dezimieren zu dürfen. In Zukunft sollen sie dafür mindestens 20 Prozent der Einlagen in den kantonalen Strassenfonds erhalten. «Die bilateralen Verträge sind das Erfolgsrezept der Schweiz. 10 - 69 Strassengesetz (StrG)25 (vom 27. Create New Account. und den mit der Umgebung verträglichen Betrieb des Fussballstadions mit 18'000 Zuschauerplätzen, einer gemeinnützigen Wohnüberbauung mit 174 Wohnungen und. Bezirksvorlage neue Räumlichkeiten des Sozialdienstes des Bezirks Pfäffikon (SDBP) SVP Russikon Parole: Ja . Sie unterstützt aber auch den Kompromiss des Kantonrats, der vorsieht, dass 70% an den nicht beeinflussbaren Ergänzungsleistungen vom Kanton übernommen werden. Die Vorlage im Überblick. Deshalb haben nun die Stimmberechtigten das letzte Wort. Die Abgeltung mit Pauschalen kann ohne zusätzlichen Stellenbedarf einfach erfolgen. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. Der Gemeinderat arbeitete einen Gegenvorschlag aus, worauf die Initianten die ursprüngliche Initiative zurückzogen. So kann eine optimale hydraulische und energetische Versorgung der Glattzone erreicht werden. Die Stadt Zürich soll zudem in einem jährlichen Zwischenbericht über den Stand orientieren. Neu sind es noch 30 Prozent, sie werden also massiv entlastet. Als offene, international vernetzte Volkswirtschaft ist die Schweiz auf stabile vertragliche Beziehungen angewiesen. Ausserdem könnte der Bundesrat künftig aber weitere Arten auf dem Verordnungsweg für Abschüsse freigeben. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. Die Energieversorgung auf der Anlage wird mittels Grundwasser-Rezirkulation und Solarzellen nachhaltig, innovativ und zukunftsweisend sichergestellt. November 2020 nicht abgestimmt. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben für den Bau von gemeinnützigen Wohnungen und Gewerbeflächen regelt, hat die IG Grubenacker das Referendum ergriffen. Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen. #EsistZeit In den Augen der Grünliberalen ähnelt der Gegenvorschlag der ursprünglichen Initiative zu stark: Der Gratiseintritt in die «Badis» für alle – auch für ausserhalb der Stadt wohnende Badegäste – ist immer noch enthalten. Mai 2020 abstimmen sollen. Ein Blick in die Daten zeigt: Nur gerade mal 1,1% der sportlich Inaktiven geben finanzielle Gründe dafür an. Die Abstimmung über den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge steht unter dem Vorbehalt, dass das Referendum zustande kommt. September 1981)1 I. Allgemeine Bestimmungen 1. Änderung vom 27. ja. BLICK erklärt die Unterschiede. Dies wird zunehmend auch international anerkannt. Die Belastung ist jedoch sehr ungleichmässig auf die Gemeinden verteilt. Beim Strassengesetz zeichnet sich ein Ja-Trend ab. See more of Grünliberale Kanton Zürich on Facebook. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) (BBI 2019 6607), Änderung vom 27. Die Argumentation, mit der Abschaffung der Eintrittspreise würde die Bewegung und die Gesundheit gefördert, ist jedoch überhaupt nicht nachvollziehbar, bedenkt man, dass jeder und jede jetzt schon die Möglichkeit hat im Freien, im See und in der Limmat sportlicher Betätigung nachzugehen. Hintergrund der Motion sind die Bemühungen von linker Seite, das Drittels-Ziel voranzutreiben. Damit … November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen), Volksinitiative vom 31. Kantonale Abstimmung zum Strassengesetz ... Qëndresa Sadriu, Kantonsrätin SP, Opfikon; Monic a Sanesi, Kantonsrätin GLP, Zürich; Markus Schaaf, Kantonsrat EVP, Zell; Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne, Hinwil; Simon Schlauri, Kantonsrat GLP, Zürich; Ingrid Schmid, Alt-Kantons- und Gemeinderätin, Zürich; Daniel Sommer, Kantonsrat EVP, Affoltern am Albis; Judith Stofer, Kantonsrät Nein . Sie sehen einen Mehrwert für das Quartier und in der Verdichtung kein notwendiges Übel, sondern ein stimmiges Konzept im Rahmen der aktuellen urbanen Entwicklungsdynamik, welches einem über die Landschaft verteilten «Siedlungsbrei» vorzuziehen ist. Log In. Related Pages. Kanton Zürich: Abstimmung vom 27. Die Grünliberalen hatten den Gestaltungsplänen bereits zugestimmt. Der Ausbau von Velowegen und -Routen ist für die glp eines der Kernthemen. Wir haben nämlich die Rosinen herausgepickt, die für uns wichtig sind. Derzeit muss Trinkwasser, das aus der Limmatzone in die Glattzone gelangen soll, zunächst in die höher gelegene Hangzone gepumpt werden. glp Kanton Zürich glp Schweiz glp Kreis 1&2 (City, Wollishofen, Leimbach) glp Kreis 3&9 (Wiedikon, Albisrieden, Altstetten) glp Kreis 4&5 (Aussersihl, Industrie) glp Kreis 6&10 (Ober-, Unterstrass, Wipkingen, Höngg) glp Kreis 7&8 (Hottingen, Witikon) glp Kreis 11&12 (Oerlikon, Seebach, Affoltern, Schwamendingen) So lässt sich die Vorlage zielführend und mit verhältnismässigem Aufwand und Augenmass umsetzen – ohne Standortnachteil und praktikabel für die Wirtschaft. Wir hatten bereits die Motion dazu abgelehnt, da unserer Ansicht nach, das bisherige rechtliche Instrumentarium für den Stadtrat ausreichend ist. Mit einem neuen Artikel in der Gemeindeordnung werden 50 Kilometer durchgehende und sichere Velorouten innert zehn Jahren gefordert. KANTON ZÜRICH Aktuell. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» … Resultate von Abstimmungen und Wahlen finden Sie hier... Fusszeile. Medienmitteilung ©2020 Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja Weitere Informationen . Kantonsrat. Erstausstrahlung: So 27. November 2020 keine. Die Stadt Zürich bietet keine solchen Beratungs- und Unterstützungsservices für diese Zielgruppe an. Abstimmungen. Wir können dadurch als grosser Player in einem noch viel grösseren europäischen Markt mithalten. Alle in der Kommission vertretenen Parteien sind sich einig, dass die drei Dienstleistungen ein würdevolles und sicheres Leben im Alter im privaten Zuhause bis ins hohe Alter erleichtern. 570 Wohnungen samt zugehörigen Freiräumen und Infrastrukturanlagen. Am 27. Der Rosengartentunnel ist umstritten. SVP-Parolen Volksabstimmung 9. Political Organization. Hans-Jakob Boesch von der FDP macht sich Sorgen über die steigenden Ausgaben des Kantons. Badeanlagen der Stadt Zürich kein Eintritt verlangt. Die Erhöhung des Kinderabzugs bei den Bundessteuern entfaltet erst mit der Progression und ab einem Einkommen von 300'000 Franken pro Jahr die volle Wirkung. Inhalt Abstimmung Kanton Zürich - Soll ein Milliardentunnel ein Zürcher Stadtquartier entlasten?. AL und CVP sind in der Kommission nicht … Es stellen sich Fragen wie «Wie sollen Theater ein Konzept über sechs Jahre ausarbeiten, wenn sie momentan nicht wissen, wie sie die nächsten sechs Monate überstehen?», und darauf aufbauend, ob es jetzt «nicht einfachere, weniger bürokratische und raschere Hilfe, statt noch mehr Unsicherheit» bräuchte. Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus» 1 min. Am 29. Oft wird während Jahren an einem Gesetz laboriert. Vorstandssitzung glp Kreis 11 & 12. Nein zum Gegenvorschlag «Sportstadt Züri», Ja zur Volksinitiative "Sichere Velorouten für Zürich", Nein zur verheerenden Kündigungsinitiative, glp Kreis 1&2 (City, Wollishofen, Leimbach), glp Kreis 3&9 (Wiedikon, Albisrieden, Altstetten), glp Kreis 6&10 (Ober-, Unterstrass, Wipkingen, Höngg), glp Kreis 11&12 (Oerlikon, Seebach, Affoltern, Schwamendingen). Entsprechend hat die Kommission für Staat und Gemeinden nun entschieden: Schon 16- und 17-Jährige sollen künftig im Kanton Zürich abstimmen und wählen dürfen, auf kantonaler und kommunaler Ebene. auch Hochhäuser), um in der Stadt weiteren preisgünstigen Wohn- und Gewerberaum unter Berücksichtigung der Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft zu schaffen. Sie hätte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf klar verbessert. Darüber wird jedoch am 29. Ein zweiwöchiger Vaterschaftsurlaub ist aus unserer Sicht noch immer stark ungenügend, jedoch immerhin ein Schritt in eine gute Richtung. Legende: Ja. or. Im Kanton Zürich mussten die Gemeinden bisher 56 Prozent der Zusatzleistungen bezahlen. Ab 2007 sind es die Abstimmungsparolen der glp Schweiz, für die Jahre 2004-2007 handelt es sich um diejenigen der glp Kanton Zürich. Dies gab der Parlamentsdienst gestern bekannt. Beim Gestaltungsplan wurden wichtige Elemente wie z. Nationale Abstimmungen. Abstimmung Kanton Zürich. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Dieser Ansatz ist wenig sinnvoll und wirft ungeklärte Fragen auf. 2 des Strassengesetzes sieht vor, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Junge Grünliberale. Oktober 2019; Beiträge des Kantons), Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. November 2020. Abstimmung. 15.05.2020. Mitglied werden; glp Lab – das offene Politlabor ; News erhalten; An Events teilnehmen; Spenden; Arbeitsgruppen; Unsere Netzwerke. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Zielführend ist hingegen die Korrekturinitiative, die den Export von Kriegsmaterial in Länder im Bürgerkrieg und mit schwerwiegenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen stoppt und von den Grünliberalen aktiv unterstützt wird. Die Angebote der Pro Senectute richten sich an ältere Menschen und deren Angehörige. Die Vorlage wurde ursprünglich durch eine Behördeninitiative der glp Winterthur und ein Postulat von Kantonsrat Christoph Ziegler initiiert. Neues Präsidium der glp Stadt Zürich gewählt. Das vermutlich wichtigste ist das Thema Sicherheit. Das Projekt erhöht die Betriebssicherheit der WVZ und die Verbindung zu ihrer grössten und wichtigsten Vertragspartnerin, die «Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal». Daher steht die GLP klar hinter der Vorlage und empfiehlt sie anzunehmen. Nein zum Gegenvorschlag «Sportstadt Züri» 22.10.2020. Mai 2020 abstimmen sollen. Nach der Parlamentsberatung ist die Vorlage aber zur Mogelpackung verkommen. Grundsätzlich ist die Änderung des Bundesgesetzes gar nicht nötig. Die Kündigungsinitiative will ein funktionierendes Vertragssystem kündigen, ohne eine gleichwertige Lösung vorzulegen. KMU sind nicht betroffen, ausser bei Hochrisiko-Aktivitäten (z.B. Das ewz will auf dem Areal Herdern, wo sich ihr Werkhof befindet, den Hauptstandort für ihren Geschäftsbereich Verteilnetz aufbauen. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Neu soll auch «Sozialberatung» hinzukommen. Unter dem … Es entspricht Politik der glp, das Stadion an einem bestehenden, gut erschlossenen Ort und vor allem nicht rein staatlich finanziert zu wissen. Die Grünliberalen haben deshalb beschlossen, das Referendum gegen die Erhöhung der Kinderabzüge bei der direkten Bundessteuer mit einem eigenen Komitee zu unterstützen. Die glp nominiert Martin Schempp als Kandidaten für das Schulpräsidium Uto. Es geht einmal mehr um … Hierfür sollen mindestens 20% aus der jährlichen Einlage des Strassenfonds verwendet werden. SP Kanton St.Gallen. Abstimmung und Kant. Freiestrasse 6, Postfach, 8952 Schlieren. Das neue Fördersystem für Tanz- und Theater enthält diverse Änderungen (u.a. Die kantonalen Vorlagen: Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Damit wird ein beträchtlicher Teil der Strasseninfrastruktur von der Allgemeinheit bezahlt. mehr Gewählt fürs Präsidium. Heute ist die Schweiz das einzige Land der OECD, welches weder einen gesetzlich verankerten Vaterschaftsurlaub noch eine Elternzeit kennt. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. 137 Meter hohen Hochhäusern mit ca. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Zukünftig sollen auf dem Areal rund 600 Arbeitsplätze statt derer 350 zur Verfügung stehen, damit das ewz seine Arbeitsplätze in Zürich auf diesen und seinen zweiten Hauptstandort in Oerlikon konzentrieren und Fremdmieten abbauen kann, was zu begrüssen ist. September 2017 beinhaltete die Forderung, die Eintrittspreise in die städtischen Sport- und Badeeinrichtungen zwecks Förderung des Sports und der körperlichen Betätigung der Bevölkerung abzuschaffen. deren Nutzung oder Export, will die Initiative ein Verbot der Herstellerfinanzierung. Ein wichtiger Punkt, der für die Grünliberalen für die Anschaffung neuer Kampfjets spricht, ist die völkerrechtliche Verpflichtung, den eigenen nationalen Luftraum militärisch schützen zu können. Dies könne laut Bundesrätin Viola Amherd ohne Neubeschaffung von Kampfjets in den nächsten Jahrzehnten nicht mehr gewähleistet werden. Dieses Gesetz find et Anwendung auf Stra ssen, die im Eigen - Grundsatz tum des Staates oder der politischen Gemeinden stehen und dem Gemeingebrauch gewidmet sind. von zwei ca. Die Beweislast bleibt wie gewohnt: Es gibt keine Beweislastumkehr und es werden weder Schweizer Recht noch Schweizer Suva-Vorschriften «exportiert». 03.11.2020. Der vorliegende indirekte Gegenvorschlag ist zahnlos und trägt den wichtigen Anliegen der Initiative ungenügend Rechnung. Das Jagdgesetz sah ursprünglich eine gezielte Lockerung des Schutzes geschützter Arten in Einzelfällen vor, daneben sollten Tierschutzaspekte verstärkt berücksichtigt und die Anforderungen an die Jagdprüfung geregelt werden. September 2020 Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus » Werbung. Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. Kantonsräte aus der Stadt Zürich. 14% in Zürich und sechs Sitze im Nationalrat Wir danken, den Wähler*innen und allen, die mitgeholfen haben, dieses historische Resultat zu erreichen! Bis ins Jahr 2050 soll der Anteil von gemeinnützigen Wohnungen an den Mietwohnungen auf einen Drittel erhöht werden. Zudem ist auch eine Sogwirkung auf Besucher aus umliegenden Regionen zu erwarten. Änderung vom 27. Mit dieser Vorlage wollen die Links-Grünen jedes Jahr rund 90 Millionen Franken aus dem kantonalen Strassenfonds für … September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. Die Initiative wurde am 8. Das grösste Wachstum verzeichnen dabei die Zusatzleistungen oder Ergänzungsleistungen, die rund einen Drittel der Sozialkosten ausmachen. Zürich Parole: Nein . Mittlerweile hat sich die Grosswetterlage durch die Corona-Pandemie stark verändert. Das ging dem Gemeinderat zu weit. 13.11.2020 «Mit diesem Härtefallprogramm erhalten die Event- und Tourismusbranche keine Planungssicherheit» 29.10.2020. Diese haben dabei kaum Einflussmöglichkeiten. Bei den wenigen Sportorganisationen mit Einnahmen ab 100 000 Franken Statt bestimmte Güter zu verbieten, bzw. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) (BBI 2019 6597), Änderung vom 27. Am 9. Die Initiative forderte, die Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer auf nicht erneuerbare Energieträger zu ersetzen. Sie gibt vor, Familienpolitik für den Mittelstand zu betreiben. Wir setzen uns mit dieser Initiative ein, dies zu ändern. Über die ersten drei eidgenössischen Vorlagen hätten die Stimmberechtigten bereits am 17. Am 10. Themen. Für die Grünliberalen gehört zu einer liberalen und modernen Wirtschaftsordnung auch die Einhaltung der Menschenrechte und der Grundsätze des Umweltschutzes durch Schweizer Unternehmen im Ausland. Unsere Parole. nein. SP, GLP, Grüne und EVP setzten sich knapp durch. Bau und Unterhalt der Gemeindestrassen werden heute komplett aus den ordentlichen Steuern finanziert. September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. Die Grünliberalen unterstützen die Förderung zukunftsträchtiger und durchmischter Wohnungsformen und sehen die Quartierentwicklung als Chance. Forgot account? Dies lässt sich mit der Initiative ändern, denn durch die Entflechtung und die Schnellrouten, die grundsätzlich frei vom motorisierten Individualverkehr sind, wird mehr für die Sicherheit getan. Der Gestaltungsplan sieht eine dichte Bebauung vor (u.a. Die ursprüngliche Initiative vom 12. Das Resultat wird damit kaum besser, wie ein aktuelles Beispiel aus dem Kanton Zürich zeigt. B. Begrünung und Durchmischung berücksichtigt. Log In. Es gibt viele Themen im Bereich Velo, die angegangen werden müssen. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA. Bei den neuen Finanzkompetenzen handelt es sich de facto um eine Kompetenzdelegation an den Stadtrat und damit einhergehende Beschränkung der Rolle des Gemeinderats auf die Zuteilung vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen. Kantonale Abstimmungen gibt es am 27. … Somit beschliesst die glp Stimmfreigabe. Deshalb ist es gerechtfertigt, dass der Kanton einen Teil der Kosten der Ergänzungsleistungen übernimmt. Damit würden in Zukunft auch Korrekturen beim innerkantonalen Finanzausgleich möglich. Abstimmung. Bezirksvorlage. Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Februar 2020. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) (BBI 2019 6855), Bundesbeschluss vom 20. Das ist eine Chance, die die Stadt Zürich nicht verpassen darf. Nichtgewinnorien - tierte Sportorganisationen mit Sitz in der Stadt Zürich, deren Einnahmen unter 100 000 Franken im Jahr liegen, zahlen zu sportlichen Zwecken keine Benutzungsgebühren in städtischen Sport- und Badeanlagen. Flugplatz Dübendorf: Nach Bundesratsentscheid kann Vorschlag der Grünliberalen … 14.10.2020. Die Grünliberalen fassen Parolen und schliessen Parteireorganisation ab. Pro Einwohner stiegen die Sozialkosten in den ersten 15 Jahren dieses Jahrtausends markant von 16 auf 25 Prozent der gesamten Nettoaufwendungen.

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